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Anschaffung von mobilen Endgeräten zu Zeiten von Schulschließungen sowie einer schrittweisen Wiedereröffnung von Schulen vereinfacht möglich


Um Schulen und Schulträger darin zu unterstützen, den Schülerinnen und Schülern das Lernen zu Hause zu ermöglichen, die keine persönlichen digitalen Endgeräte haben, wird die Beschaffung von mobilen schuleigenen Endgeräten wie Tablets, Notebooks und Laptops in der Phase der Corona-bedingten (Teil-)Schließungen von Schulen erleichtert. Die Fördergrundsätze werden dabei jedoch nicht grundlegend außer Kraft gesetzt.

Antrags- und förderberechtigt sind die Schulträger

Mittel aus dem DigitalPakt Schule können die Schulträger bei der zuständigen Bewilligungsstelle Fachteam DigitalPakt der NLSchB (Kontakt siehe unten) beantragen und erhalten. Schulen können keine Anträge stellen. Den Regelungen des DigitalPakts entsprechend, können die Schulträger bis maximal 25.000 Euro pro Schule für mobile Endgeräte beantragen. Eine Aufstockung des dem Schulträger zugewiesenen Gesamtbudgets nach der Förderrichtlinie vom 8.8.2019 erfolgt nicht.

IT-Anforderungen in den Schulen gelten weiterhin, können aber später realisiert werden

Die bisherige Nachrangigkeit der Beschaffung mobiler Endgeräte wird bis auf weiteres außer Kraft gesetzt, so dass den Schulträgern vorübergehend deren sofortige Anschaffung aus Mitteln des DigitalPakts Schule erleichtert wird. Die Schulträger müssen allerdings anschließend dafür sorgen, dass die notwendigen Voraussetzungen einer WLAN-Infrastruktur zum mobilen Lernen zeitnah in den jeweiligen Schulen geschaffen werden.

Geräte müssen schulgebunden sein

Aus dem DigitalPakt Schule beschaffte mobile Endgeräte sind stets schulgebundene Geräte, die im Einzelfall Schülerinnen und Schüler, die nicht über eigene Endgeräte verfügen, für die Zeit der Schulschließungen oder der schrittweisen Schulöffnung zur Verfügung gestellt werden können. Die Sicherstellung der Ausleihe und Rückgabe und ggf. Fragen der Haftung müssen vor Ort in Absprache zwischen Schule und Schulträger geklärt werden. Da die Geräte schulgebunden sind und bleiben, sind sie entsprechend zu inventarisieren. Sie gehen am Ende der Krisen-bedingten Zeitspanne wieder in den Dauerbestand der Schule über. Dies muss bei späteren Prüfungen nachvollziehbar sein.

Eine Lösung für Härtefälle

Dies ist keine Lösung für alle oder die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler, sondern gilt in Härtefällen, die ebenfalls vor Ort anhand nachvollziehbarer Kriterien definiert werden müssen. Für diese zeitweise Überlassung mobiler Endgeräte sollten in erster Linie die in dem Erlass zur entgeltlichen Ausleihe von Lernmitteln unter Nr. 7 genannten Maßstäbe zur Freistellung angelegt werden (RdErl. d. MK v. 1.1.2013 - 35-81 611 - VORIS 22410 -). Für diesen Personenkreis ist davon auszugehen, dass den Schulen alle entscheidungsrelevanten Dokumente aus dem bestehenden Verfahren bereits vorliegen.

Antragstellung in Zeiten der Schulschließungen sowie einer schrittweisen Wiedereröffnung von Schulen möglich
Um die vereinfachte Anschaffung zu nutzen, muss der Antrag auf eine Förderung von mobilen Endgeräten bis zur Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebes in Niedersachsen gestellt werden. . Um den Zuwendungszweck, den Schülerinnen und Schüler ohne persönliche Endgeräte das Lernen mit digitalen Medien zu ermöglichen, zu erreichen, sollte die Beschaffung zeitnah begonnen werden. Wenn die Geräte aufgrund von Lieferengpässen nicht mehr im Zeitraum der Schulschließungen an die Schülerinnen und Schüler ausgeliehen werden können, ist das unschädlich. Rückwirkend ist die Förderung allerdings ausgeschlossen.

IT-Infrastruktur in der Schule bleibt erforderlich

Sofern im Rahmen dieser Ausnahmeregelung ein Antrag nach 2.6 gestellt wird, wird die Zuwendung mit der Auflage bewilligt, dass die Herstellung der erforderlichen IT-Infrastruktur nach den Nrn. 2.1 und 2.2 zeitnah nach Aufnahme des regulären Schulbetriebes, spätestens jedoch bis Ende 2021 begonnen wird. Als Beginn zählt ein Antrag auf Fördermittel in Verbindung mit einem abgeschlossenen Vergabeverfahren. Dies ist im Verwendungsnachweis zu dokumentieren.

Das Medienbildungskonzept ist weiterhin verpflichtend

Für die Verwendung der angeschafften digitalen Endgeräte muss gemäß der Förderrichtlinien DigitalPakt Schule ein Medienbildungskonzept vorgelegt werden, in dem die Verwendung, der pädagogische Einsatz, die organisatorischen und ggf. technischen Voraussetzungen sowie ggf. Fortbildungsmaßnahmen für die digitalen Endgeräte beschrieben werden. Dafür hat die Schule Zeit bis zur Vorlage des Verwendungsnachweises, der spätestens bis Ende 2021 zu erstellen ist.

Eine Beschaffung digitaler Endgeräte nur für die Zeit der Schulschließung bzw. der eingeschränkten Schulöffnung ohne eine nachhaltige Verwendung für die Zeit des regulären Schulbetriebs ist nicht zulässig.

Beratung im Vorfeld nutzen

Das Fachteam DigitalPakt Schule berät Schulträger vor Antragstellung gerne.




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